{"id":7,"date":"2022-11-20T18:01:25","date_gmt":"2022-11-20T18:01:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.weltraum-strafrecht.de\/?page_id=7"},"modified":"2023-10-03T10:36:27","modified_gmt":"2023-10-03T10:36:27","slug":"weltraum-strafrecht","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.weltraum-strafrecht.de\/","title":{"rendered":"Weltraum-Strafrecht (und Weltraumrecht)"},"content":{"rendered":"\n
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Was ist das Weltraumrecht – und Weltraum-Strafrecht?<\/h2>\n\n\n\n

Juristisch stellt sich der Luftraum \u00fcber staatlichem Hoheitsgebiet als „Inland“ im Sinne des Strafrechts dar. Dieser Luftraum endet aber in einer gewissen H\u00f6he, dort wo er zum Weltraum wird. Wo diese Grenze liegt ist nicht eindeutig, ab 80 Kilometer H\u00f6he steht dies im Raum, sp\u00e4testens bei 110 Kilometern beginnt jedoch der Weltraum. Dieser unterliegt keiner staatlichen Hoheit, ist somit – zumindest r\u00e4umlich betrachtet – nicht rechtlich reguliert. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wenn man nach einem Weltraumstrafrecht fragt, ist der einfache Weg, an Weltraumfahrzeuge<\/em> zu denken – diese werden v\u00f6lkerrechtlich der Hoheitsgewalt des Staates unterfallen, f\u00fcr den sie auftreten. Es wird daher in der Literatur daf\u00fcr pl\u00e4diert, dass man im \u00a74 StGB das „Flaggenprinzip“ ausdr\u00fccklich auf Weltraumfahrzeuge ausdehnt und dies im \u00dcbrigen in der Auslegung schon jetzt tun solle. Ansonsten gilt f\u00fcr internationale Weltraummissionen, dass jeder beteiligte Staat die Hoheitsgewalt \u00fcber sein Eigentum und seine Staatsangeh\u00f6rigen innehat. <\/p>\n\n\n\n

Das Weltraumrecht als Rechtsgebiet existiert derzeit wohl eher in der Rechtstheorie als in der Praxis. Dabei stellen sich gravierende Probleme, die derzeit noch eher am Rande in Erscheinung treten: Etwa zum gewerblichen Rechtsschutz und der Frage des Schutzes geistigen Eigentums von Entdeckungen\/Erfindungen im Weltraum, was heute schon teilweise auch nationalem Recht unterfallen kann.<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

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Exemplarische Aspekte des Weltraumrechts<\/h2>\n\n\n\n
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Weltraumrecht<\/h3>\n\n\n\n

Da es kein nationales Weltraumrecht gibt, stellt sich das Weltraumrecht als Teil des V\u00f6lkerrechts dar. Kernelement ist der Weltraumvertrag vom 27. 1. 1967<\/strong>.<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

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Haftung<\/h3>\n\n\n\n

Nat\u00fcrlich muss irgendwie zumindest grundlegend die Haftungsfrage gekl\u00e4rt sein. Hier sind die WeltraumV und das Weltraumhaftungs\u00fcbereinkommen zu nennen. Das hier (grob) konzipierte Haftungssystem sieht dabei eine Gef\u00e4hrdungshaftung oder eine Verschuldenshaftung vor, abh\u00e4ngig vom Schadensort (Irdisch oder im Weltraum)<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

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Krieg & Cybercrime<\/h3>\n\n\n\n

Wie geht man damit um, wenn Hacker – eventuell auch im staatlichen Auftrag-Systeme im Weltraum angreifen, etwa Satelliten? Oder \u00fcber Satelliten irdische Ziele \u00fcber dar\u00fcber laufende Verbindungen ins Visier nehmen? <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n

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Rechtsanwalt f\u00fcr Weltraum-Strafrecht und Weltraumrecht<\/h2>\n\n\n\n